Grundlagenseminar „Bauantrag und Vorbescheid“ – Vorbereitung und Einreichung
Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an diejenigen, die als Entwurfsverfasser Bauanträge und/oder Anträge auf Vorbescheid vorbereiten und einreichen wollen. Es sollen ebenso Personen auf die Verfahren vorbereiten, die die Bauvorlageberechtigung nach der Brandenburgischen Bauordnung anstreben.
Lernziel
Die Teilnehmenden erhalten einen Überblick über die wesentlichen Aspekte zur Stellung vollständiger Bauanträge und die (rechtlichen) Folgen, die fehlende und/ oder widersprüchliche sowie falsche Bauvorlagen haben (können). Die Teilnehmenden vertiefen Kenntnisse über erforderliche Bauvorlagen, deren Inhalt und Form und sind damit in der Lage, als Entwurfsverfassende sachgerecht Bauanträge/Anträge auf Vorbescheid einzureichen. Im fachlichen Austausch mit der Bauaufsichtsbehörde argumentieren sie „auf Augenhöhe“.
Methodik
In Form eines Vortrags und anhand von Beispielen werden die einschlägigen Vorschriften vorgestellt, die beim Stellen von Bauanträgen und Vorbescheiden zu beachten sind. Die Rechtsfolgen unvollständig gestellter (Bau-)Anträge werden erörtert. Im Verlauf des Vortrages haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, sich über praktische Erfahrungen auszutauschen. Einzelfälle und spezielle Fragen zu notwendigen Bauvorlagen werden diskutiert.
Inhalt
Nicht zuletzt wegen der Konzentrationswirkung des Baugenehmigungsverfahrens, aber auch angesichts der stetigen Vergrößerung des Katalogs der öffentlich-rechtlichen Vorschriften, an denen sich Bauvorhaben in einem Baugenehmigungsverfahren messen lassen müssen, steigen die inhaltlichen Anforderungen an Bauvorlagen, die mit einem Bauantrag einzureichen sind. Vollständige und richtige Bauvorlagen sind Voraussetzung und Gewähr für eine zügige behördliche Prüfung und Genehmigungserteilung. Sie sind daneben wichtig, um Baugenehmigungen gegen eine Anfechtung durch Dritte rechtssicher zu gestalten und so Investitionssicherheit für die Bauenden zu gewährleisten.
Schwerpunktmäßig werden in dem Seminar die rechtlichen Grundlagen, aus denen sich Art, Form und Inhalt der erforderlichen Bauvorlagen ergeben, dargestellt und anhand von Beispielen erläutert. Eingegangen wird daneben auf besondere Bauvorlagen, die notwendig sind, wenn und soweit im Baugenehmigungsverfahren andere fachbehördliche Genehmigungen, Erlaubnisse oder Gestattungen miterteilt werden. Besonderheiten des Verfahrens auf Erteilung eines Vorbescheids werden angesprochen. Mit den Teilnehmenden werden praktische Erfahrungen ausgetauscht und konkrete Fragestellungen diskutiert.
Eingegangen wird schließlich auf die rechtlichen Auswirkungen, die unvollständig oder unrichtig eingereichte Bauvorlagen auf das Antragsverfahren haben (können). Die Rechtsfolgen, die eintreten können, wenn Dritte gegen erteilte Baugenehmigungen klagen, denen unvollständige oder widersprüchliche Bauvorlagen zugrunde liegen, werden besprochen.
Referentin:
Dipl.-Ing. Julia Krüger, Architektin, Mitglied der Brandenburgischen Architektenkammer und Sachbearbeiterin in der Bau- und Wohnungsaufsicht Berlin Spandau