Hilfestellung bei Vergabefehlern

MUSTERTEXTE ZUR BEANSTANDUNG VON VERGABEFEHLERN

Die meisten Länderarchitektenkammern verfügen nicht über das Rügerecht; manche Kammern sind sehr klein und haben kein Personal für Rechtsangelegenheiten. Als Hilfestellung vor allem bei rechtlichen Fragen zu Vergabeverfahren hat die BAK daher in einer Arbeitsgruppe mit Kolleg:innen aus verschiedenen Länderarchitektenkammern, u.a. auch der Brandenburgischen Architektenkammer die vorliegenden Mustertexte erarbeitet. 

Diese wurden vorwiegend den Referaten Wettbewerb und Vergabe der Länderkammern zur Verfügung gestellt. Themenbezogene Passagen können entweder als Anschreiben an die für Vergabeverfahren zuständigen Auftraggebenden gesendet werden, um eine Anpassung oder auch Aufhebung zu fordern, aber auch um aufzuklären und um wichtige Hinweise zu geben. Bei Bedarf können auch entsprechende Passagen an Planungsbüros gesendet werden, um sie bei Rügen zu unterstützen.
Die Texte dienen als Orientierung und grundsätzlich als Hilfsmittel, das individuell an die jeweiligen Vergabeverfahren angepasst werden muss. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Die Texte ersetzen keine Rechtsberatung. Gesetze und Richtlinien sind (ständigen) Änderungen unterworfen. Es wird beabsichtigt, die Mustertexte fortlaufend auf Aktualität zu überprüfen und zu ergänzen.

Für Hinweise sind wir Ihnen dankbar. Kontakt: Klein@bak.de

Hinweis auf einen Artikel im Deutschen Architektenblatt (DAB) von Lia Möckel, ehem. Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin) bei
der Bayerischen Architektenkammer: Richtig rügen

Bei Interesse wenden Sie sich gern an Maria Pegelow, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Wettbewerb und Vergabe